Ortsbeirat Heilsberg: Koalition weist Falschbehauptung der Grünen zurück
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in ihrer jüngsten Pressemeldung nachweislich falsche Behauptungen aufgestellt. Die Bitte um eine Korrektur der Meldung zumindest auf der Website wurde abgelehnt.
Schenk-Motzko und Hauer: “Ein solches Verhalten ist weder fair noch sachlich”
Bad Vilbel. Die Koalition aus CDU und SPD auf dem Heilsberg nimmt Stellung zu einer Falschmeldung, die von Bündnis 90/Die Grünen in einer Pressemitteilung kolportiert wird.
In der Mitteilung wird die Heilsberger Ortsbeirätin Petra Schärpf (Bündnis 90/Die Grünen) mit der Aussage zitiert, dass ein Antrag ihrer Fraktion zur Attraktivierung der Alten Frankfurter Straße “leider von der CDU/SPD-Koalition abgelehnt wurde”. Das ist falsch: “Der Antrag wurde nicht abgelehnt. Die Grünen haben ihn selbst zurückgezogen”, erklären Beatrice Schenk-Motzko (CDU) und Carsten Hauer (SPD), die ihren jeweiligen Fraktionen vorstehen.
So ist es auch im öffentlich einsehbaren Beschlussprotokoll der Sitzung nachzulesen, dort steht wortwörtlich: “Nach einer längeren Diskussion entschloss sich die Fraktion Bündnis90/Die Grünen den Antrag zurück zu ziehen.” Stattdessen einigte sich der Ortsbeirat nach einer konstruktiven Debatte auf Vorschlag von Carsten Hauer darauf, sich zu einem Ortstermin zu treffen: “Dabei wollten wir uns gemeinsam anschauen, was wir mit angemessenem finanziellen und zeitlichen Aufwand verändern und verbessern können”, sagt Hauer. “Umso unverständlicher ist für uns die Behauptung, dass wir den Antrag abgelehnt hätten.”
Nachdem die falsche Meldung veröffentlicht wurde, suchte die Koalition zunächst das Gespräch mit der Grünen-Fraktion – und bat darum, den entsprechenden Absatz zumindest auf der Website nachträglich zu korrigieren. “Das wurde leider abgelehnt, weshalb wir den Sachverhalt nun selbst klarstellen müssen”, so Beatrice Schenk-Motzko. “Ein solches Verhalten ist weder fair noch sachlich. Es wäre schade und nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, wenn die gemeinsame Arbeit im Ortsbeirat darunter leiden würde.”