Mobilfunknetz: Ausbau vorantreiben

Rede des Stadtverordneten Dr. Hagen Witzel in der Stadtverordnetenversammlung am 13.7.2021 zum Antrag von CDU und SPD, betr. Mobilfunknetzausbau

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrter Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,

die Digitalisierung ist schon lange mehr als nur die simple Umwandlung analoger in digitale Inhalte, sondern umfasst vielmehr eine sukzessive Transformation aller Bereiche von Wirtschaft, über Gesellschaft bis hin zum Arbeits- und Privatleben. Hierbei entstehen durch eine immer stärkere Vernetzung und schnellere Informationsverarbeitung in hohem Tempo immer neue Anwendungsgebiete.
Hierbei hat uns die Corona-Pandemie eines eindeutig aufgezeigt: Eine gut ausgebaute und leistungsfähige digitale Infrastruktur ist essentieller Bestandteil einer modernen Gesellschaft.
Digitalisiertes Lernen für Schülerinnen und Schüler und Studierende oder das Arbeiten von zu Hause oder unterwegs ist nur mit einer entsprechenden ausgebauten digitalen Infrastruktur gut möglich.
Das Ausbautempo besagter Infrastruktur bleibt hierbei, aus den unterschiedlichsten Gründen, deutlich hinter den Erwartungen.

Dr. Hagen Witzel, Stadtverordneter

Selbst beim LTE-Standard hängt Deutschland zurück. Bei der Vergabe der Mobilfunkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur war ein Netzausbau von bundesweit 98% mit einer Mindestdatenrate von 50 MBit/s bis Ende 2019 Auflage für die Netzbetreiber. Die nachträgliche Erfüllung der Ausbauauflagen läuft nun planmäßig.

5G ist die nächste Stufe der Digitalisierung. Durch die 5G Hochgeschwindigkeits- und Hochleistungsnetze wird die Automatisierung in der Industrie oder autonomes Fahren erst so richtig möglich und 5G ist ein wichtiger Faktor den Wirtschaftsstandort Deutschland deutlich zu stärken. Global betrachtet lag Deutschland Ende 2020 mit 10% 5G-Verfügbarkeit auf Platz 8 wobei der Spitzenreiter Saudi-Arabien mit 35% weit vor Deutschland liegt. Neben dem Ausbau der Kabelgebundenen, Glasfaser-basierten Infrastruktur, wie in der Magistratsvorlage beschlossen, ist auch der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur ein wichtiger Standortfaktor für Bad Vilbel.

Ziel muss es daher sein, den Ausbau des Mobilfunknetzes in Bad Vilbel im Rahmen der Gestaltungsspielräume zu unterstützen und voranzutreiben. Konkret sollen hierzu alle städtischen Gebäude prinzipiell als Mobilfunkstandorte in Frage kommen können. Der Magistrat und die Stadtwerke werden hierzu gebeten, die geeigneten Trägerinfrastrukturen für die Installation der notwendigen Mikroantennen zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, den Mobilfunknetzausbau bei der städtischen Bauleitplanung und bei Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen.